© 5 Minuten Villach, 18. Oktober 2019
Villach – Wie aus einer heutigen Presseaussendung der Villacher Stadträtin Katharina Spanring (ÖVP) hervorgeht, wurde im Magistrat vor kurzer Zeit ein Sozialbetrug aufgedeckt. Zu verdanken sei dies einer aufmerksamen Mitarbeiterin.
„Einer Mitarbeiterin des Sozialamtes kamen Lohnzettel, welche ein Nicht-Österreichischer-Mindestsicherungsbezieher dem Amt vorlegte, komisch vor. Sie forderte die originalen Lohnzettel des Arbeitgebers an“, erzählt die Stadträtin in der Aussendung. Der Arbeitgeber dürfte die Lohnzettel geschickt haben, denn dann folgte die Überraschung: „Diese unterschieden sich von jenen, die der Afghane dem Amt gab.“ Das bedeutet, der Afghane wäre nicht berechtigt gewesen, Mindestsicherung zu beziehen. Er hatte ein ordentliches Dienstverhältnis.“
Rückzahlung: 3.600 Euro
Demnach wurden vereinfacht gesagt, gefälschte Lohnzettel abgegeben. Sie wurden so verändert, dass er mit seinem Verdienst unter der Geringfügigkeitsgrenze lag und somit Anspruch auf Mindestsicherung bestand. „Der Afghane wurde nun bei der Staatsanwaltschaft wegen Betruges angezeigt und muss selbstverständlich, den zu Unrecht ausbezahlten Betrag von rund 3.600 Euro für die vergangenen 10 Monate zurückzahlen“, so Spanring „Unser Sozialsystem, welches für die sozial Schwachen da sein soll, wurde so betrügerisch ausgenutzt.“ Sie fragt sich, ob der Beschuldigte alleine zu dieser Fälschung fähig war oder vielleicht sogar eine organisierte Bande dahinter steckt. „Diese könnte auch für viele andere Arbeitnehmer Dokumente gefälscht haben, um zu Unrecht Mindestsicherung zu kassieren.“ ist Strafreferentin Katharina Spanring erbost.
Es sollten nun alle auffälligen Mindestsicherungsbezieher des letzten Jahres stichprobenartig kontrolliert werden, damit ausgeschlossen werden kann, dass es nicht mehrere Fälle dieser Art gibt!
fordert Stadträtin Katharina Spanring abschließend.