„Das Comeback Österreichs wird gelingen. Notwendig ist aber, dass wir alle zusammenhalten. Wir arbeiten für die Menschen in Österreich“, so Weidinger, der die Kritik der SPÖ nicht nachvollziehen kann. Diese machte nämlich kürzlich darauf aufmerksam, dass der finanzielle Situation vieler Kommunen in Österreich bisher zu wenig Beachtung geschenkt wurde.
© 5 Minuten Villach, 03. Juli 2020
In einer Presseaussendung informierte die Villacher Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ) darüber, dass durch die Corona-Krise die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden dramatisch wäre und die kommunalen Dienstleistungen in akute Gefahr geraten würden. „Villach ist unter anderem, wie alle Gemeinden und Städte, für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, die Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Wasserversorgung und vieles mehr zuständig. Diese Dienstleistungen sind bei nicht entsprechender Abgeltung durch den Bund massiv in Gefahr“, so Hochstetter-Lackner weiter. So brauche es ihrer Meinung nach „eine 100- prozentige Abgeltung des Einnahmeentfalles seitens des Bundes und nicht irgendein Hilfspaket.“ In der heutigen Gemeinderatsitzung soll seitens der SPÖ ein dringlicher Antrag eingebracht worden sein, der den Bund dazu auffordert, rasche und echte Hilfe für die Gemeinden und Städte zu leisten.
Unterstützung für Kärnten
„Allein für Kärnten sind fast 63 Millionen Euro vorgesehen, für Villach nahezu acht Millionen Euro“, teilt ÖVP-Abgeordneter Peter Weidinger nun in einer aktuellen Presseaussendung mit. Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr in Höhe von 300 Millionen Euro und in die Gewässerökologie in Höhe von 200 Millionen Euro würden sich laut Weidinger sogar 1,5 Milliarden Euro ergeben, die der Bund in die Regionen investiert.
Konkret stelle der Bund eine Milliarde Euro für Investitionsprojekte von Städten und Gemeinden zur Verfügung, wobei für jede Gemeinde Österreichs eine Unterstützung vorgesehen ist. „Für Kärnten beläuft sich das auf etwa 62,74 Millionen Euro, in Villach auf 7,86 Millionen. Mit diesen Mitteln können wichtige anstehende Projekte für Stadt und Land vorangetrieben werden, die sowohl den Lebens- als auch den Wirtschaftsstandort verbessern“, nannte Weidinger beispielsweise die Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen und Sportstätten.
Kritik von SPÖ „nicht nachvollziehbar“
„Das Comeback Österreichs wird gelingen. Notwendig ist aber, dass wir alle zusammenhalten. Wir arbeiten für die Menschen in Österreich“, so Weidinger, der die Kritik der SPÖ nicht nachvollziehen kann. „Die SPÖ sollte damit aufhören, aus der Krise parteipolitisches Kleingeld schlagen zu wollen. Wir befinden uns in einer schwierigen Zeit, wo es notwendig ist, dass wir alle an einem Strang ziehen.“