Coronavirus: Maßnahmen, Regeln und Unterstützungen

Gesundheitsministerium – Amtliches Dashboard

Sozialministerium – Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Wirtschafstkammer – Anlaufstelle für UnternehmerInnen

ÖAAB – Häufig gestellte Fragen für ArbeiterInnen

Das Pack Ma – Plattform für regionale Betriebe

———-Update 16. Juni 2020 ———-

Comeback für Österreich

Das Coronavirus sorgt dafür, dass die gesamte Welt wirtschaftlich in eine schwere Krise rutscht. Diese Krise macht auch um Österreich keinen Bogen. Aber genauso erfolgreich wie die Bundesregierung im Kampf gegen das Virus war, will sie jetzt im Kampf gegen die Weltwirtschaftskrise sein.

Deshalb wurde heute ein Paket mit einem Volumen von über 19 Milliarden Euro beschlossen, mit dem Österreich zurück auf die Spur gebracht werden soll: Nach der Ersthilfe geht es jetzt darum, die Menschen zu entlasten und den Standort zu stärken. Bei den beschlossenen Maßnahmen gibt es folgende drei Schwerpunktbereiche:

Rettung: Mit der Ausweitung des Fixkostenzuschusses und der Umsatzsteuersenkung wurde ein Paket geschnürt, um besonders betroffene Branchen zu unterstützen.

Entlastung: Mit dem Kinderbonus, der Arbeitslosenunterstützung und Steuersenkung sollen die Menschen in Österreich entlastet werden.

Investitionen: Mit nachhaltigen Anreizen für Investitionen in die Zukunft und Förderungen für Unternehmensgründungen will die Bundesregierung Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.

Alle Infos findet ihr hier

Inklusive dieser Maßnahmen haben die bisherigen Rettungspakete und die kommenden Entlastungs- und Investitionsmaßnahmen der Bundesregierung ein Gesamtvolumen von etwa 50 Milliarden Euro. Gerade in Krisenzeiten sind solche Investitionen richtig und wichtig, um unser Land wieder zur gewohnten Stärke zurückzuführen.

———-Update 13. Juni 2020 ———-

Entlastung von Familien und ArbeitnehmerInnen

Die Bundesregierung startet jetzt, nach der Bewältigung der gesundheitlichen Folgen und den Soforthilfen, in eine neue Phase: Dabei soll all jenen geholfen werden, die aufgrund des Coronavirus vor wirtschaftliche Herausforderungen gestellt wurden. Das betrifft Arbeitslose, Familien und Unternehmen sowie Angestellte.

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Wir konnten bereits gemeinsam das Virus bekämpfen, jetzt liegt es an uns, gemeinsam das Comeback für Österreich zu schaffen und jenen zu helfen, die wirtschaftlich vom Virus getroffen wurden.

———-Update 12. Juni 2020 ———-

Senkung der Umsatzsteuer

Die Bundesregierung wird im Rahmen einer Arbeitsklausur drei Pakete schnüren beziehungsweise finalisieren: Eines zur Rettung besonders betroffener Branchen, ein zweites zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und ein drittes zu Investitionen in Wirtschaft, Ökologisierung und Regionen.

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———-Update 10. Juni 2020 ———-

Reisefreiheit

Letzte Woche hat die Bundesregierung die Einreisebeschränkungen zu sieben Nachbarländern aufgehoben. Jetzt wird ein weiterer Schritt in Richtung Wiederherstellung der Reisefreiheit gesetzt: Ab dem 16. Juni werden Covid-Tests und verpflichtende Quarantäne nach der Einreise nach Österreich aus 31 Ländern in Europa nicht mehr nötig sein.

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———-Update 05. Juni 2020 ———-

Sommerschulen

Schülerinnen und Schüler in ganz Österreich haben die letzten zehn Wochen im Distance Learning verbracht. Dabei hat eine Erhebung der Bildungsdirektionen ergeben, dass ein kleiner Anteil aller Schülerinnen und Schüler nicht erreicht werden konnte. Dieser Gruppe soll die Sommerschule zu Gute kommen. Es ist eine einmalige Chance den Lernstoff aufzuholen. Bildungsminister Faßmann, Integrationsministerin Raab und Gemeindebundpräsident Riedl haben heute ein Maßnahmenpaket zu den Sommerschulen präsentiert.

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———-Update 03. Juni 2020 ———-

Reisefreiheit

Reisen sind in Zeiten der Globalisierung eine Notwendigkeit. Es geht nicht nur um Urlaube, sondern auch um Besuche von Familienangehörigen und Geschäftsreisen. Wie auch in allen anderen Bereichen geht die Bundesregierung bei der Öffnung der Grenzen schrittweise vor.

Alle Infos findet ihr hier

Die Bundesregierung möchte so bald wie möglich wieder die volle Reisefreiheit gewähren. Vorerst gilt weiterhin der Appell an den Hausverstand und die Eigenverantwortung: Denn global gesehen, befinden wir uns noch mitten in der Krise. Daher lautet die Empfehlung weiterhin, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten und den Urlaub in Österreich zu verbringen.

———-Update 02. Juni 2020 ———-

Auszahlung des Familienhärtefonds hat begonnen

Die Coronakrise hat enorme Auswirkungen auf viele Bereiche unseres Lebens. Gerade für viele Familien hat sich die finanzielle Situation in den letzten Wochen durch die Pandemie deutlich verschlechtert. Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit haben zu deutlichen Einkommensverlusten geführt.

Die Bundesregierung hat deshalb den Familienhärtefonds auf 60 Millionen Euro aufgestockt. Damit kann Familien, die unverschuldet in finanzielle Not geraten sind, geholfen werden.

Die Auszahlung der ersten Tranchen hat diese Woche begonnen.

Alle Infos findet ihr hier

———-Update 30. Mai 2020 ———-

Lockerungen in der Schule

Auch im Schulbetrieb konnte Bundesminister Faßmann heute weitere Lockerungen vorstellen. Diese betreffen das Ermöglichen von Schulveranstaltungen, den Sportunterricht und die Freiwilligkeit des Mund-Nasen-Schutzes.

Die Zusammenfassung findet ihr hier

———-Update 29. Mai 2020 ———-

Weitere Lockerungen

Mit 29. Mai, gibt es weitere Lockerungen in unterschiedlichen Bereichen unseres Alltags. Das betrifft vor allem Veranstaltungen, Beherbergungsbetriebe, Freizeitanlagen und auch Sportaktivitäten.

Einen Überblick findet ihr hier

Dank der Disziplin aller Bürgerinnen und Bürger Österreichs kann die Bundesregierung neben den Lockerungsmaßnahmen nun auch beginnen, die Begleitmaßnahmen zu reduzieren und vor allem zu vereinfachen.

Alle Details findet ihr hier

Österreich ist bisher gut durch diese Krise gekommen, dafür müssen wir mit dem Blick auf andere Länder sehr dankbar sein. Der Appell von Sebastian Kurz lautet: Nehmt das Virus weiterhin ernst, es ist noch nicht verschwunden, es gibt noch keinen Impfstoff und weltweit sterben noch immer zu viele Menschen daran.

Wenn wir aber alle gemeinsam aufeinander achten und auch auf uns selbst achten und Verantwortung übernehmen, können wir wieder das Leben, das wir so lieben, führen.

———-Update 27. Mai 2020 ———-

Update Härtefallfonds

Mit dem Härtefallfonds soll insbesondere den Kleinstunternehmerinnen und -unternehmern in Österreich dabei geholfen werden, die unmittelbaren finanziellen Herausforderungen aufgrund der Corona-Krise bewältigen zu können. Bisher haben bereits rund 165.000 Personen Unterstützung aus dem Härtefallfonds bekommen.

Wir wollen die vielen Selbstständigen und damit auch die Wirtschaft in Österreich bei einem starken Comeback unterstützen. Daher wird eine Verbesserung, Ausweitung und Erhöhung der Zahlungen aus dem Härtefallfonds vorgenommen.

Alle Informationen

———-Update 25. Mai 2020 ———-

1 Milliarde für unsere Gemeinden

Grenzöffnungen und Wiederöffnung der Hotels

Wir alle können einen wesentlichen Beitrag bei dem Wiederhochfahren unserer Wirtschaft leisten. Dieser Sommer bietet eine gute Möglichkeit, um Urlaub in Österreich zu machen und damit die heimische Wirtschaft zu unterstützen. So gelingt uns gemeinsam das Comeback für Österreich!

Alle Informationen

———-Update 11. Mai 2020 ———-

Wirtshauspaket: Unterstützung für unsere heimische Gastronomie

Ziel der Bundesregierung ist es, die Wirtschaft und den Konsum in unserem Land wieder rasch anzukurbeln. Wirtinnen und Wirte sind von den Folgen des Coronavirus besonders schwer betroffen. Unsere Gastronomie in Österreich ist unverzichtbar, deshalb hat die Regierung ein Wirtshauspaket mit einem Volumen von 500 Millionen Euro geschnürt, welches direkt den Betroffenen zugutekommt. Das Paket basiert auf drei Säulen:

Konsum ankurbeln: Wie geplant, kann Ende dieser Woche die Gastronomie in Österreich wieder hochgefahren werden. Ab 15. Mai können Wirtinnen und Wirte ihre Betriebe wieder öffnen. Es gab durchaus Diskussionen über die Öffnung zu einem späteren Zeitpunkt, aber die Bundesregierung vertraut hier auf die Eigenverantwortung der Österreicherinnen und Österreicher.

Entlastung: Unsere Wirtshäuser sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft, gerade im ländlichen Raum. Daher beinhaltet das Paket Entlastungsmaßnahmen, um vor allem die Wirtshäuser in den Gemeinden und Regionen zu unterstützen. Bei nichtalkoholischen Getränken sinkt die Umsatzsteuer von 20 auf 10 Prozent. Um Ungleichheiten zu Importen aufzuheben, wird die Schaumweinsteuer abgeschafft. Die Höchstgrenze für Essensgutscheine für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird angehoben sowie steuerlich weiter vergünstigt und Geschäftsessen werden in einem höheren Ausmaß absetzbar gemacht.

Bürokratie reduzieren: Die Obergrenze von pauschalierten Betrieben wird von 225.000 Euro auf 400.000 Euro angehoben. Um insbesondere eine Entlastung im ländlichen Raum zu ermöglichen, werden weitere Teilpauschalen, wie die Mobilitätspauschale und die allgemeine Grundpauschale, erhöht. Außerdem wird die Einstellung von Aushilfskräften erleichtert. Für eine spürbare und unbürokratische Entlastung erfolgen all diese Maßnahmen ohne eine Antragsstellung durch die Wirtinnen und Wirten.

Informationen zu den Details der einzelnen Maßnahmen findet ihr hier.

Oberstes Ziel ist es, Gesundheitsschutz und Praktikabilität unter einen Hut zu bringen, um ein sicheres Comeback für Österreich zu schaffen. Wir haben es in Österreich gemeinsam geschafft, die Ansteckungszahlen zu reduzieren. Nun können wir auch gemeinsam dazu beitragen, die Krise gut abzufedern, indem wir regional einkaufen und bei unseren österreichischen Wirtinnen und Wirten konsumieren.

———-Update 07. Mai 2020 ———-

Rasche & direkte Hilfe

Die Bundesregierung hat in der aktuellen Krise rasch und entschlossen reagiert. Wir konnten dadurch die Zahl der Neuinfektionen senken. Im internationalen Vergleich stehen wir gut da – laut EU-Wirtschaftsprognose sind wir heuer auf Platz drei. Die Bundesregierung setzt alle notwendigen Schritte, um möglichst viele Unternehmen zu retten, den Standort zu seiner alten Stärke zurückzuführen und so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern:

Comeback für Österreich: Mit dem 15 Milliarden Euro großen Corona-Hilfsfonds helfen wir jenen Unternehmen, die vor der Krise einen Beitrag zum Standort geleistet, Arbeitsplätze geschaffen und Wertschöpfung erwirtschaftet haben. Diese Unternehmen, die gut unterwegs waren und unverschuldet Probleme bekommen haben, müssen wir jetzt für das Comeback von morgen stärken.

Fixkostenzuschuss als Comeback-Hilfe: Der Staat gibt für drei Monate einen gestaffelten, nicht zurückzuzahlenden Zuschuss für Fixkosten. Diesen können jene Unternehmen in Anspruch nehmen, die direkt von der Krise betroffen sind und ihre Kosten nicht mehr decken können. Der Antrag auf den Fixkostenzuschuss kann ab 20. Mai über FinanzOnline eingereicht werden und wird anschließend rasch geprüft, sodass Teilbeträge von bis zu einem Drittel der Gesamtunterstützung schon nach 10 Tagen überwiesen werden können.

Mit dem 38 Milliarden Euro Maßnahmenpaket hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für unseren Standort aufgespannt. Davon sind bereits rund 19 Milliarden Euro an Liquidität zugesagt worden. Neben all diesen Maßnahmen arbeitet die Bundesregierung an einem Comeback für Österreich, an dem wir alle beteiligt sein werden.

Österreich im EU-Vergleich auf dem richtigen Weg

Durch die Maßnahmen der Bundesregierung und dank dem Beitrag der österreichischen Bevölkerung konnten die Infektionszahlen in Österreich möglichst gering gehalten werden. Laut EU-Wirtschaftsprognose für heuer befindet sich Österreich auf Platz 3.

Derzeit wird allerdings Schweden oft als Vorbild im Umgang mit dem Coronavirus genannt. Fakt ist: Es sind in Schweden mehr Menschen durch das Coronavirus gestorben und das Land hat einen größeren wirtschaftlichen Schaden erlitten. Ein aktueller Vergleich verdeutlicht dies ganz klar:

Durch die rasche Reaktion und Entschlossenheit der Bundesregierung können wir nun schneller zur neuen Normalität in Österreich kommen und den wirtschaftlichen Schaden geringer als in anderen Ländern halten.

Wir werden weiterhin daran arbeiten, den Standort zu seiner alten Stärke zurückzuführen und möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern.

———-Update 01. Mai 2020 ———-

Neue Regelungen – Das ist ab heute erlaubt

Seit heute gelten die neuen Regelungen in unserem Land. Die Bundesregierung trifft wichtige Schritte, damit die Infektionszahlen möglichst niedrig bleiben. Bei all den neuen Regelungen zählt vor allem Eigenverantwortung, das bedeutet weiterhin Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz tragen. Hier sind die wichtigsten Infos im Überblick:

Öffentlicher Raum: Zu Personen, mit denen man nicht im gemeinsamen Haushalt lebt, ist weiterhin ein Meter Mindestabstand einzuhalten, in geschlossenen Räumen gilt ein zusätzlicher Mund-Nasen-Schutz. Dies betrifft auch öffentliche Verkehrsmittel. Veranstaltungen dürfen nur bis zu 10 Personen stattfinden, Begräbnisse bis zu 30 Personen.

Geschäfte: Hier gilt neben dem Mindestabstand ein verpflichtender Mund-Nasen-Schutz für Kunden – für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur, sofern keine sonstige Schutzvorrichtung vorhanden ist. Pro Kunde müssen 10 m² zur Verfügung stehen.

Sport: Das Betretungsverbot entfällt für Sportarten im Freiluftbereich, bei denen zwischen allen Sportlern ein Mindestabstand von zwei Metern möglich ist – dieser ist einzuhalten. Geschlossene Räumlichkeiten der Sportstätte dürfen nur betreten werden, soweit dies zur Ausübung des Sports im Freiluftbereich erforderlich ist. Der Aufenthalt in der Sportstätte ist mit der Dauer der sportlichen Ausübung beschränkt.

Weitere Regelungen: Am Arbeitsplatz ist ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten und im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sofern nicht ohnehin notwendig.

Bei Fahrgemeinschaften ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Zusätzlich dürfen in jeder Sitzreihe einschließlich Lenker nur zwei Personen befördert werden. Das gilt auch für Taxis.

Alle Infos findet ihr hier

———-Update 30. April 2020 ———-

Aktuelles zu Standort & Arbeitsplätzen

Mit dem rot-weiß-roten Rettungsschirm hat die Bundesregierung die ersten richtigen Schritte gesetzt, um unseren Standort und Arbeitsplätze zu sichern. Ziel ist es, dass Österreich gestärkt aus dieser Krise hervorgeht und so viele Menschen wie möglich in die Arbeit zurückgebracht werden – dafür werden alle Schritte getroffen.

Corona-Kurzarbeit: Die Corona-Kurzarbeit ist ein europaweit einzigartiges Modell, um Arbeitslosigkeit zu verhindern und wertvolle Arbeitsplätze zu erhalten. Bisher wurden rund 100.000 Anträge gestellt. Dadurch sind 1,2 Millionen Österreicherinnen und Österreicher weiterhin in Beschäftigung. Der Zuspruch bei der Kurzarbeit ist nach wie vor groß, deshalb wird der Fördertopf auf 10 Milliarden Euro erhöht, damit noch mehr Arbeitsplätze gesichert werden können.

Tag der Arbeitgeber: Die letzten Wochen und Monate waren alles andere als einfach, gerade für viele Unternehmerinnen und Unternehmer. Deshalb ist am heutigen Tag der Arbeitgeber auch Zeit, danke zu sagen: Danke für den Mut und das Verantwortungsbewusstsein, danke für das Nutzen der Kurzarbeit und fürs Durchhalten und vor allem auch danke für die Weiterbeschäftigung der Lehrlinge! Die Bitte ist, weiterhin auf Kurzarbeit zu setzen, damit die Beschäftigten im Unternehmen bleiben, und damit das Comeback gemeinsam und rasch angegangen werden kann.

Produktion in Europa: Es ist Zeit für eine Renaissance der Produktion in Europa. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um wieder wichtige Güter in Europa zu produzieren. Beispielsweise werden in Vorarlberg und in Kärnten künftig Schutzmasken hergestellt, in Tirol kann Penicillin für ganz Europa produziert werden. Solche Projekte gilt es zu forcieren. Die Bundesregierung tut deshalb alles, um gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Österreich als eines der ersten Länder gestärkt das Comeback antritt.

Jetzt geht es darum, das wirtschaftliche Comeback für Österreich zu schaffen, an dem wir alle beteiligt sein werden. Die Bundesregierung wird dafür gemeinsam mit Experten, den Sozialpartnern, Ländern, Gemeinden und Wirtschaftsforschern Maßnahmen erarbeiten.

———-Update 29. April 2020 ———-

Startschuss zum Comeback für Österreich

Der heutige Tag markiert den Auftakt für das Comeback für Österreich, an dem wir alle beteiligt sind. Unser Ziel ist es, den Standort Österreich zu alter Stärke zurückzuführen und so viele Menschen wie möglich in die Arbeit zurückzubringen.

In den nächsten Wochen sind daher drei Schwerpunkte in der Arbeit der Bundesregierung besonders wichtig:

1. Steuerentlastung für arbeitende Menschen: Wir wollen speziell kleine und mittlere Einkommen entlasten, damit arbeitenden Menschen mehr zum Leben bleibt. Diese Reform kommt rascher als ursprünglich geplant.
2. Entlastung der Wirtschaft: Rahmenbedingungen sollen für Unternehmen so angepasst werden, damit sie auch in dieser schwierigen Phase betriebswirtschaftlich funktionieren können. Damit sollen bestehende Arbeitsplätze gerettet und neue geschaffen werden. Wir kämpfen hier um jeden Arbeitsplatz!
3. Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung & Regionalisierung: Damit sollen wirtschaftliche Anreize für Investitionen in den Standort Österreich geschaffen werden.

In den nächsten Tagen werden Gespräche mit allen Parlamentsparteien, Bundesländern, Gemeinden, Unternehmern und Sozialpartnern geführt. Die zuständigen Ministerinnen und Minister werden dazu konkrete Maßnahmen erarbeiten und präsentieren.

Gemeinsam schaffen wir das Comeback für Österreich!

———-Update 28. April 2020 ———-

Neue Regelungen der Bundesregierung ab Mai

Aufgrund der derzeit guten Entwicklung der Infektionszahlen in Österreich können wir unser Land schrittweise wieder hochfahren. Die Ausgangsbeschränkungen in der derzeitigen Form laufen mit 30. April ab. Um zu gewährleisten, dass sich die Zahlen nicht in die falsche Richtung entwickeln, hat die Bundesregierung neue Regelungen getroffen:

Regelungen im öffentlichen Raum: Ab 1. Mai ist zu Menschen, mit denen man nicht im gemeinsamen Haushalt lebt, ein Meter Abstand einzuhalten. Im öffentlichen Raum dürfen sich maximal 10 Personen treffen, sofern der Mindestabstand gewährleistet ist. Bei Begräbnissen gilt eine maximale Teilnehmerzahl von 30 Personen. Diese Regelungen gelten bis Ende Juni und werden bis dahin laufend evaluiert.

Gastronomie: Ab 15. Mai können Gastronomiebetriebe bis 23:00 Uhr öffnen. Dabei dürfen maximal 4 Erwachsene zuzüglich ihrer Kinder an einem Tisch gemeinsam sitzen. Zu den anderen Gästen muss ein Mindestabstand von einem Meter gewährleistet sein. Servicepersonal muss einen Mund-Nasen-Schutz tragen, Gäste müssen diesen am Tisch nicht tragen. Tische sind in der Regel vorab zu reservieren – Gruppenreservierungen für mehrere Tische und Schankbetrieb an der Theke sind nicht erlaubt.

Tourismus: Beherbergungsbetriebe, weitere touristische Betriebe und Sehenswürdigkeiten dürfen ab 29. Mai wieder öffnen. Tierparks dürfen ihre Outdoor-Bereiche ab 15. Mai unter Einhaltung des Mindestabstands öffnen. Für Indoor-Bereiche gilt zusätzlich ein verpflichtender Mund-Nasen-Schutz und die Beschränkung auf mindestens 10 m² Besucherraum pro Person. Schwimmbäder und Freizeitanlagen können auch ab 29. Mai öffnen – detaillierte Auflagen werden zeitgerecht ausgearbeitet.

Weitere Anpassungen: Die derzeit geltenden Beschränkungen für Geschäfte für 20 m² pro Kunde werden auf 10 m² reduziert – bei Gottesdiensten soll dies auch ermöglicht werden. Weiterbildungsangebote dürfen analog zur Schule ab 29. Mai wieder durchgeführt werden. Dringende, unaufschiebbare Prüfungen und Vorbereitungskurse dürfen ab 4. Mai wieder stattfinden. Schulungen durch das AMS und im Auftrag des AMS können ab 15. Mai durchgeführt werden.

Danke an alle, die die Maßnahmen mittragen, für die Geduld und die Disziplin! Auch wenn die Entwicklung eine gute ist, so gilt weiterhin: Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz tragen, um sich selbst und andere Menschen zu schützen. Die Bundesregierung arbeitet an dem Comeback für Österreich, an dem wir alle gemeinsam beteiligt sein werden.

———-Update 23. April 2020 ———-

Etappenplan zur Wiedereröffnung der Schulen

Ziel der Bundesregierung ist es, allen Schülerinnen und Schülern die Rückkehr in die Klassen zu ermöglichen, wenn es die Umstände erlauben. Aufgrund der derzeitigen Entwicklung werden die Schulen stufenweise geöffnet. Bildungsminister Heinz Faßmann hat dazu heute die Schritte vorgestellt:

Etappenplan: Ab 4. Mai startet der Unterricht für Maturaklassen, Abschlussklassen der berufsbildenden mittleren Schulen und Lehrlinge im letzten Schuljahr. Im weiteren Schritt dürfen ab 18. Mai Schülerinnen und Schüler an Volksschulen, Mittelschulen, AHS-Unterstufen, Sonderschulen sowie in Deutschförderklassen zurückkehren. Sollten sich die Zahlen gut entwickeln, startet ab 3.6. der Unterricht für alle Klassen der Sekundarstufe II (AHS-Oberstufe, BHS, BMS), Polytechnischen Schulen und Berufsschulen.

Hygienevorschriften: Die Rückkehr zum Präsenzunterricht ist mit klaren Hygienevorschriften verbunden. Dazu gibt es von Seiten des Bildungsministeriums ein Handbuch mit Vorgaben wie oftmaliges Händewaschen, Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz. Schülerinnen und Schüler sollen von zu Hause aus für den Schulweg ausgestattet werden. Im Unterricht kann der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden.

Leistungsbewertung: Die Beurteilung basiert auf den Halbjahreszeugnissen und den Leistungen, die bis 16.3. erbracht worden sind. Hinzu kommen die Leistungen im Rahmen des Distance Learnings und jene des wieder stattfindenden Präsenzunterrichts. Schularbeiten finden keine statt, mündliche Prüfungen sind zur Verbesserung möglich. Klassenwiederholungen wird es in der Volksschule keine geben. In anderen Schulstufen wird ein Aufsteigen mit einem Nicht genügend möglich sein.

Ausnahmefälle: Eltern von Schülerinnen und Schülern, die krank sind oder sich aufgrund der Belastung nicht in der Lage fühlen, in die Klassen zurückzukehren, sollen dies der Direktion mitteilen. Das gilt auch für Lehrerinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen, bei Gefahr einer Ansteckung einer gefährdeten Person oder Risikogruppen.

———-Update 23. April 2020 ———-

Aktuelles zum Coronavirus

Dank der Disziplin und dem wichtigen Beitrag der österreichischen Bevölkerung befinden wir uns in der Situation, dass ein schrittweises, vorsichtiges Hochfahren in unserem Land wieder möglich ist. Vor diesem Hintergrund dürfen wir Aktuelles zur Öffnung der Gottesdienste ab 15. Mai, zum verstärkten Schutz von Risikogruppen am Arbeitsplatz und Neues zum Zivildienst mitteilen.

Öffnung der Gottesdienste: Der Besuch von Gottesdiensten wird ab 15. Mai unter Einhaltung einer maximalen Personenzahl und eines Mindestabstands von zwei Metern möglich sein. Dies wird durch Einlasskontrollen und Ordnerdienste sichergestellt. Dabei wird auch auf Mund-Nasen-Schutz (ausgenommen Kinder bis zum 6. Lebensjahr) und Hygienevorschriften gesetzt. Alle Maßnahmen werden von den Kirchen und Religionsgemeinschaften umgesetzt.

Schutz von Risikogruppen am Arbeitsplatz: Menschen mit schweren Vorerkrankungen, die besonders durch das Coronavirus gefährdet sind, haben einen Anspruch auf Homeoffice bzw. Dienstfreistellung. Die Betroffenen werden von der Sozialversicherung über diese Möglichkeit verständigt oder können sich aktiv bei ihrem behandelnden Arzt zur Risikoanalyse melden.

Zivildienst: Aufgrund der vielen freiwilligen Meldungen für den außerordentlichen Zivildienst gibt es ab Mai keine neuen verpflichtenden Verlängerungen bestehender Zivildiener. Danke an alle, die sich freiwillig gemeldet haben und damit einen wichtigen Dienst für die Republik in dieser Situation leisten. Auf www.zivis.at gibt es die Möglichkeit, Danke zu sagen und auch die eigene Geschichte zu erzählen.

Die Bundesregierung setzt alle Schritte, um das Land wieder hochzufahren, behutsam und vorsichtig mit Beobachtung der Infektionszahlen. Wir sind noch nicht am Ende des Ziels, aber wir sind auf einem guten Weg. Deshalb ist es umso wichtiger, Abstand zu halten, auf einen Mund-Nasen-Schutz zu setzen und auf Hygienevorschriften zu achten.

———-Update 21. April 2020 ———-

Weiterer Fahrplan der Bundesregierung

Die Maßnahmen der Bundesregierung zeigen Wirkung und wir sind auf einem guten Weg. Wir sind derzeit unter den Ländern mit der besten Entwicklung in Europa und weltweit. Deshalb kann der Plan der Wiedereröffnung im Land weiter fortgesetzt werden – schrittweise, behutsam und immer mit genauer Beobachtung der Zahlen. Heute wurde der weitere Fahrplan vorgestellt:

Ab 1. Mai: Zunächst werden ab 1. Mai alle Handels- und Dienstleistungsbetriebe geöffnet. Wichtig ist, dass weiterhin Mund-Nasen-Schutz getragen und der Sicherheitsabstand eingehalten wird. Ausgenommen bleiben weiterhin die Freizeit-, Tourismus- und Gastronomiebranche.

Ab Mitte Mai: 

• Gastronomiebetriebe dürfen ab Mitte Mai unter Einhaltung genauer Bestimmungen betreffend Hygiene, Abstand und Öffnungszeiten wieder öffnen.
• Der Besuch von Gottesdiensten soll auch wieder möglich sein. Auch dafür wird es klare Bedingungen geben. Gemeinsam mit den Religionsgemeinschaften erarbeitet die Bundesregierung derzeit die Details.
• Zudem soll der Parteienverkehr von Ämtern und Behörden wieder schrittweise hochgefahren werden. Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst wird es weiterhin, dort wo es möglich ist, die Option auf Homeoffice geben.

Für Schulen gibt es weiterhin einen klaren Plan. Schon jetzt gibt es Betreuungsangebote für alle, die dies brauchen. Ab 4. Mai beginnen die Vorbereitungen auf die Matura und andere Abschlussprüfungen. Ab 15. Mai wird auch der Vor-Ort-Unterricht für die anderen Stufen schrittweise hochgefahren. Details wird Bildungsminister Heinz Faßmann diese Woche präsentieren.

Sommer: Ziel im Tourismus ist es, dass im Sommer wieder Urlaub in Österreich gemacht werden kann. Dafür soll es Reisemöglichkeiten mit anderen Ländern geben, die auch erfolgreich im Umgang mit dem Coronavirus sind.

———-Update 20. April 2020 ———-

Schutzschirm für den Standort Österreich

Österreich hat in der Coronakrise schnell reagiert und schneidet in internationalen Vergleichen sehr gut ab. Die Bundesregierung trifft alle notwendigen Maßnahmen, um die Auswirkungen auf unseren Standort und unsere heimischen Betriebe bestmöglich abzufedern. Ziel ist es, möglichst viele Unternehmen zu retten und Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern:

Härtefallfonds Phase 2: Wer schnell hilft, hilft doppelt. Die Bundesregierung hat innerhalb kürzester Zeit erste Maßnahmen gesetzt, um möglichst rasch und unkompliziert zu helfen. Aus dem mit 2 Milliarden Euro dotierten Härtefallfonds wurden in der ersten Phase 121 Millionen Euro ausbezahlt, um Kleinstunternehmen und EPUs zu unterstützen. Für die zweite Phase wurde der Empfängerkreis ausgeweitet. Es gibt nun keine Beschränkungen bei Einkommen, Gründungsdatum und Mehrfachversicherung mehr. Ab heute können unter haertefall-fonds.wko.at Anträge gestellt werden.

Auffangnetz gegen Liquiditätsengpässe: Der Staat übernimmt bei Betriebsmittelkrediten bis zu 500.000 Euro die Haftung zu 100%. Österreich ist damit eines von nur drei EU-Ländern, die diese Möglichkeit bieten. Damit werden vor allem unsere KMUs, der Motor unserer Volkswirtschaft, unterstützt. Für Verbraucher und Kleinstunternehmer wurde die gesetzliche Möglichkeit geschaffen, drei Monate lang keine Kreditraten zurückzahlen zu müssen. Dies wurde bereits über 17.000 Mal beansprucht. Außerdem wurden bereits über 110.000 Kredite mit einem Volumen von 8,8 Milliarden Euro gestundet. Dieses Auffangnetz bildet das Fundament für einen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Krise.

Solidarität mit heimischen Betrieben: Derzeit müssen viele Hilfsprodukte für österreichische Unternehmen, die auf den Markt gebracht werden, vorher mit der EU-Kommission abgeklärt werden. Die Bundesregierung fordert daher die Aussetzung des EU-Beihilferechts, um unsere heimischen Betriebe rasch und unbürokratisch unterstützen zu können. Nur so ist neben der europäischen Solidarität, die dank der Ausdehnung der Haushaltsbestimmungen schon umgesetzt wird, auch Solidarität mit unseren österreichischen Betrieben und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möglich.

Die Maßnahmen der Bundesregierung sind ein wichtiger Rettungsanker – insbesondere für die kleineren und mittleren Betriebe in Österreich. Es ist wichtig, hier rasch und unbürokratisch zu handeln, damit wir möglichst gut durch diese Krise kommen.

———-Update 15. April 2020 ———-

Maßnahmen im Sport

Dank der Disziplin innerhalb der Bevölkerung sehen wir derzeit eine positive Entwicklung rund um das Coronavirus in Österreich. Die Bundesregierung trifft alle Maßnahmen, damit wir schrittweise wieder zur Normalität zurückkehren können. Heute wurden Maßnahmen für den Sport vorgestellt, um auch hier ein langsames Hochfahren zu ermöglichen:

Outdoor-Sportstätten: Ab 1. Mai entfällt das Betretungsverbot von Freiluft-Sportstätten, sofern bei der Ausübung ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden kann. Das betrifft insbesondere Anlagen für Tennis, Golf, Pferdesport, Leichtathletik, Schießstätten und Flugsport. Die Sportverbände werden dazu nähere Erläuterungen herausgeben.

Spitzensport: Spitzensportlerinnen und -sportler, die ihre sportliche Tätigkeit beruflich ausüben oder an international hochklassigen Wettkämpfen teilnehmen, dürfen Sportstätten ab 20. April wieder benutzen. Zur Sicherheit soll ein größerer Mindestabstand eingehalten und auf Desinfektion und Hygienevorschriften geachtet werden.

Mannschaftssport: Die 12 Klubs der Fußball-Bundesliga und der Cupfinalist Austria Lustenau dürfen ihren Trainings- und Spielbetrieb wieder aufnehmen. Wichtig ist, dass Trainings in Form von Kleingruppen in gleichbleibender Besetzung durchgeführt werden. Die Regelungen sind ein Pilotprojekt für den Mannschaftssport. Zudem gilt auch hier, dass Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden müssen. Athletinnen und Athleten in weiteren Mannschafts-, Indoor- und Kampfsportarten müssen sich in der aktuellen Situation noch gedulden.

Die Situation wird laufend beobachtet und die Maßnahmen evaluiert. Weitere Schritte sind von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig. Danke an dieser Stelle für das Durchhalten und die Disziplin!

———-Update 14. April 2020 ———-

Aktuelles zur Coronakrise

Dieses Ostern war für uns alle eine große Umstellung. Gerade in der Osterwoche war das Verzichten auf Traditionen, Bräuche, Familienfeste und Zusammenkünfte mit Freunden besonders schwer. Die Disziplin der Österreicherinnen und Österreicher – speziell an den Osterfeiertagen – ermöglicht es uns, einen Schritt in Richtung neue Normalität zu gehen und kleine Geschäfte zu öffnen.

Durch schnelles, konsequentes Handeln und den Beitrag jedes Einzelnen ist es uns gelungen, die Ausbreitung einzudämmen und zu verlangsamen. Deshalb können wir jetzt sagen: Wir sind auf Kurs. Wir sind entschlossen, weiterhin alles zu tun, um uns schrittweise einer neuen Normalität zu nähern. Mit so viel Freiheit wie möglich und so viel Einschränkung wie nötig. Vizekanzler Kogler und Innenminister Nehammer werden hier zu den Bereichen Kultur und Sport in den nächsten Tagen weitere Informationen bekanntgeben.

Auch wenn wir nun eine erste Erleichterung verspüren, wäre es falsch zu glauben, dass das Virus besiegt ist. Denn es wird uns noch über Monate begleiten – mit Erfolgen und Rückschlägen. Deshalb gilt es, die Maßnahmen weiter konsequent einzuhalten.

Die Bundesregierung tut derzeit alles, um auch die Auswirkungen der Coronakrise bestmöglich abzufedern. Mit der Kurzarbeit konnten bisher 608.607 Arbeitsplätze gerettet werden. Um die Kurzarbeit auch allen Betrieben zu ermöglichen, wird das Volumen von 3 auf 5 Milliarden Euro aufgestockt.

———-Update 09. April 2020 ———-

Maßnahmen zur Unterstützung von Familien

Die Auswirkungen der Corona-Krise sind vor allem für viele Familien in Österreich enorm. Die tägliche Kombination aus Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung ist gerade in dieser schwierigen Zeit eine große Herausforderung für viele Eltern und Kinder. Daher hat die Bundesregierung Maßnahmen getroffen, um Familien zielgerichtet zu unterstützen:

Corona-Familienhärtefonds: 30 Millionen Euro werden zur Unterstützung von Familien bereitgestellt, die durch die Krise unverschuldet in Not geraten sind. Voraussetzung dafür ist, dass betroffene Elternteile bis 28.2. eine Beschäftigung hatten und aufgrund der Corona-Krise arbeitslos oder in Kurzarbeit gestellt wurden, der Bezug der Familienbeihilfe und eine bestimmte Einkommensgrenze. Anträge können ab 15.4. an das Bundesministerium für Arbeit, Familie & Jugend gestellt werden.

Unterstützung mit digitalen Endgeräten: Derzeit werden nicht alle Schülerinnen und Schüler über Distance Learning erreicht. Oft sind keine Endgeräte vorhanden, um am Unterricht teilnehmen zu können. Dazu hat der Bund die Anschaffung von Notebooks und Tablets vorbereitet. Die Geräte werden an Schülerinnen und Schüler von Bundesschulen bis Ende des Schuljahres verliehen und nach Rückgabe für das nächste Schuljahr wieder hergerichtet.

Härtefallfonds für Stornokosten: Viele Schulveranstaltungen mussten seit dem 16.3. abgesagt werden. Dazu wurde ein Fonds mit 13 Millionen Euro eingerichtet, damit Eltern nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben müssen. Die Stornokosten für abgesagte mehrtägige Schulveranstaltungen wie Skikurse, Sprachreisen oder Projektwochen werden zu 100% ersetzt. Über die Abwicklung der Anträge wird der Österreichische Austauschdienst nach Ostern informieren.

Die Bundesregierung trifft alle notwendigen Schritte für die Menschen in unserem Land. Wichtig ist vor allem auch, dass die Maßnahmen weiterhin eingehalten werden, damit wir schnell und gut durch die Krise kommen.

———-Update 06. April 2020 ———-

Die Zahlen der Neuinfizierten sind in den vergangenen Tagen kontinuierlich gesunken. Durch die schnellen und restriktiven Maßnahmen der Bundesregierung konnte das bisher Schlimmste verhindert werden. Dennoch ist es weiterhin wichtig, die Ausbreitung des Virus zu reduzieren und die Maßnahmen einzuhalten. Heute wurde der weitere Fahrplan für Österreich präsentiert:

• Die Ausgangsbeschränkungen bleiben bis Ende April bestehen. Der Ostererlass des Gesundheitsministeriums wurde zurückgenommen, es gilt aber weiterhin: Keine Familienfeiern zu Ostern!
• Ab 14. April können kleine Geschäftslokale für den Verkauf von Waren und Handwerksbetriebe wieder öffnen, sofern die dafür geschaffenen Auflagen eingehalten werden. Das gilt auch für Bau- und Gartenmärkte jeder Größe. Ab 1. Mai können alle Geschäfte für den Verkauf von Waren sowie Friseure unter strengen Auflagen wieder öffnen.
• Um diese Lockerungen durchführen zu können, braucht es aber auch begleitende Maßnahmen, die das Risiko einer zweiten Infektionswelle reduzieren. Daher wird das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ab 14. April auf weitere Bereiche des öffentlichen Lebens wie öffentliche Verkehrsmittel ausgeweitet.

Alle Infos auf einen Blick

Gerade in der Osterwoche fällt es uns besonders schwer, heuer auf unsere Traditionen und Bräuche zu verzichten. Aber es ist wichtig, durchzuhalten. Das bedeutet weiterhin Abstand halten und die Maßnahmen der Bundesregierung einhalten. All das ist wichtig, um die Ausbreitung des Virus weiterhin zu reduzieren und gemeinsam das Schlimmste zu verhindern. Bitte halten wir gemeinsam durch!

———-Update 03. April 2020 ———-

Corona-Hilfs-Fonds mit 15 Milliarden Euro

Österreich und unser Wirtschaftsstandort befinden sich in einer Ausnahmesituation. Die aktuelle Krise stellt unsere heimischen Betriebe vor enorme finanzielle Herausforderungen und oft schwerwiegende Liquiditätsengpässe.

Mit dem Corona-Hilfs-Fonds hilft die Bundesregierung Unternehmen und Branchen, die durch die Krise besonders betroffen und mit großen Umsatzeinbußen konfrontiert sind. Dazu hat die Bundesregierung mit der Garantie der Republik und dem Zuschuss für bis zu 75% von bestimmten Betriebskosten zwei wesentliche Maßnahmen geschaffen:

Liquidität sicherstellen: Es ist besonders wichtig, die Liquidität der Unternehmen sicherzustellen. Deshalb stellt der Staat Garantien zur Besicherung von Betriebsmittelkrediten zur Verfügung. Damit sollen bis zu 90% der Kreditsummen abgedeckt werden. Pro Unternehmen können bis zu drei Monatsumsätze bzw. 120 Millionen Euro beantragt werden.

Fixkosten abdecken: Zur Abdeckung von Fixkosten wie Mieten, Versicherungen und Zinsen wird ein Zuschuss zur Verfügung gestellt, der nicht zurückgezahlt werden muss. Damit wird auch der Wert verderblicher oder saisonaler Ware, die nicht verkauft werden kann, ausgeglichen. Bis zu 75% bzw. 90 Millionen Euro werden steuerfrei zur Verfügung gestellt.

Hilfe, wo Hilfe benötigt wird:Ein zielgerichteter Einsatz dieser Gelder ist zentral. Voraussetzungen zur Inanspruchnahme dieser Unterstützungen sind der Standort in Österreich und die Erhaltung von Arbeitsplätzen. Darüber hinaus dürfen keine Dividenden ausgeschüttet werden, Vorstandsboni sind einzuschränken. Die ersten Gelder können ab 8. April beantragt werden.

Ziel ist es, alles zu tun, um die Situation in unserem Land schrittweise und behutsam wieder in die Normalität zurückzuführen. Sebastian Kurz hat in der Regierungserklärung betont, dass es dabei Begleitmaßnahmen braucht:

1. Schutz von Risikogruppen und besonders gefährdeten Menschen
2. Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz tragen
3. Containment durch Tracking und Testungen

Die Bundesregierung trifft alle notwendigen Maßnahmen, um Arbeitsplätze zu schützen und den Wirtschaftsstandort Österreich gut durch diese Krise zu führen.

———-Update 31. März 2020 ———-

Weitere Maßnahmen an Schulen

Ziel der Bundesregierung ist es, alles zu tun, um an den Schulen und Hochschulen schrittweise, aber möglichst schnell, zur Normalität zurückzukehren. Dies ist natürlich stark von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig. Die Bundesregierung trifft jedoch alle Maßnahmen, um auf alle Beteiligten Rücksicht zu nehmen. Dazu wurden heute weitere Schritte vorgestellt:

• Lehrerinnen und Lehrer sollen Lern- und Arbeitspakete für den Zeitraum bis Ende April zusammenstellen. Die Entscheidung, ob weiterhin eine Vertiefung stattfinden soll oder auch neuer Stoff durchgenommen wird, soll schulautonom getroffen werden. Zudem wird ein erweitertes Serviceportal für Distance Learning eingerichtet, um Onlineangebote und Fortbildungen für den schulischen Unterricht zu stärken und den Schulalltag abwechslungsreicher zu gestalten.
• Damit Familien für abgesagte Schulveranstaltungen wie Sprachreisen oder Sportwochen bis Ende des Semesters keine zusätzlichen Kosten tragen müssen, wird ein Härtefallfonds mit rund 13 Millionen Euro eingerichtet. Darüber hinaus werden ab April keine Elternbeiträge für ganztägige Schulangebote an Bundesschulen und Internaten eingehoben.
• Alle Schülerinnen und Schüler, die seit dem Beginn des Notbetriebs nicht mehr erreicht werden konnten und Probleme mit der aktuellen Situation haben, sollen von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern kontaktiert werden. Damit sollen vor allem jene Schülerinnen und Schüler erreicht werden, für die das Lernen zuhause schwierig und belastend ist.

Danke an alle für das Durchhalten und den wichtigen Beitrag, um die Ausbreitung des Virus bestmöglich zu reduzieren.

———-Update 30. März 2020 ———-

Verschärfte Maßnahmen zum Coronavirus

Alle Menschen in Österreich tragen derzeit dazu bei, die Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich zu verlangsamen. Die Maßnahmen zeigen Wirkung, aber es sind weitere Schritte notwendig, damit es bei uns nicht zu einer ähnlichen Lage kommt wie in Italien. Daher wird die Bundesregierung zusätzlich zu den bestehenden Maßnahmen drei weitere Schritte setzen:

Verstärkter Schutz für besonders gefährdete Personen: Vor allem Risikogruppen, wie ältere Personen oder Menschen mit Vorerkrankungen, müssen bestmöglich geschützt werden. Hier soll es verpflichtendes Homeoffice bzw. eine verpflichtende Freistellung vom Job geben.

Konsequentes Einhalten der Maßnahmen sicherstellen: Derzeit sind Polizistinnen und Polizisten in ganz Österreich im Einsatz, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen der Bundesregierung auch eingehalten werden. Wer sich nicht an die Anordnungen hält und damit andere gefährdet, wird konsequent angezeigt.

Tragepflicht von Mund-Nasen-Schutz:Ab Mittwoch werden voraussichtlich Supermarktketten beim Eingang allen Personen eine Maske übergeben. Sobald die Masken ausgehändigt werden, ist es Pflicht, diese auch beim Einkauf zu tragen. Mit einer Bedeckung oder einer Schutzmaske sollen vor allem andere Menschen geschützt werden.

Wichtig ist weiterhin: Abstand halten, um sich selbst und andere Menschen zu schützen. Das Tragen der Maske ist kein Ersatz für das Abstandhalten, sondern eine zusätzliche verschärfte Maßnahme, um die Ausbreitung des Virus bestmöglich zu reduzieren.

———-Update 27. März 2020 ———-

Sebastian Kurz hat auf den Ernst der Lage in Österreich hingewiesen und klar betont: Alle Menschen in unserem Land sollen den Beschwichtigungen rund um das Coronavirus nicht glauben und sich an die Vorgaben halten. Diese Situation ist vor allem auch für unsere heimischen Betriebe und den Standort eine große Herausforderung. Die Bundesregierung handelt mit dem Hilfspaket schnell und entschlossen:

Fonds für besondere Härtefälle: Eine Milliarde aus dem Hilfspaket sind für Härtefälle vorgesehen, um jenen zu helfen, die am stärksten von der Corona-Krise betroffen sind. Das sind vor allem EPUs, Kleinstbetriebe, „Neue Selbständige“, freie Dienstnehmer und die Landwirtschaft. Dieser Härtefallfonds ist in zwei Phasen aufgeteilt: eine erste Phase mit rascher Soforthilfe von 500 bis 1.000 Euro und eine zweite Phase mit bis zu 6.000 Euro Kompensation für Einkommensverluste in den Monaten März, April, Mai. > Zu den Förderrichtlinien

15 Milliarden Euro Krisen-Fonds: Damit sollen vor allem jene Unternehmen unterstützt werden, die in einem großen Ausmaß direkt von der Corona-Krise betroffen sind. Das sind vor allem Branchen wie die Gastronomie, der Tourismus und der Handel.

Kreditstundungen für Privatpersonen: Die Bundesregierung ist mit Banken in Kontakt, um Kreditstundungen für Privatbetroffene zu ermöglichen. Für Personen, die jetzt ihren Job verlieren und deshalb ihre Kreditraten nicht bezahlen können, braucht es Kreditstundungen, damit niemand aufgrund der Corona-Krise vor dem Nichts steht.

Das oberste Prinzip bei allen Maßnahmen ist: Möglichst rasch, unbürokratisch und zielgerichtet zu helfen. Die Bundesregierung trifft alle notwendigen Schritte, um möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu retten.

———-Update 23. März 2020 ———-

Maßnahmen in der Bildung & bei der Miliz

Durch die Maßnahmen der Bundesregierung wurden die sozialen Interaktionen in Österreich deutlich reduziert. Dies trägt wesentlich zu einer Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in unserem Land bei. Heute wurden weitere Maßnahmen in der Bildung und im Milizbereich vorgestellt:

Maßnahmen in der Bildung: Derzeit haben weniger als 1% der 6- bis 14-Jährigen den Notbetrieb in den Schulen in Anspruch genommen. Dennoch werden ausgewählte Schulen auch während der Karwoche offen bleiben, um eine Betreuung zu gewährleisten. Dieses Angebot richtet sich vor allem an Eltern, die in systemrelevanten Branchen tätig sind. Nach derzeitigem Stand wird die Matura voraussichtlich in der Woche ab dem 18. Mai stattfinden. Damit die Matura auch wie geplant stattfinden kann, braucht es jedoch eine Vorlaufzeit von etwa 2 Wochen, damit die Maturantinnen und Maturanten die letzte Klasse auch abschließen und vor der Matura noch in den Schulmodus zurückkehren können.

Maßnahmen im Milizbereich: Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik wird die Miliz einberufen. Hier sollen bis zu 3.000 Männer und Frauen einberufen werden. Bei den geplanten Einsätzen wird es sich größtenteils um sicherheitspolizeiliche Einsätze handeln. Dazu werden sich Soldaten für rund zwei Wochen einer Ausbildung unterziehen, um grundlegende und sicherheitspolizeilich relevante Fertigkeiten aufzufrischen.

———-Update 20. März 2020 ———-

Die Bundesregierung hat heute (20. März) im Rahmen einer Pressekonferenz folgende Maßnahmen zum Coronavirus bekannt gegeben:

Ausgangsbeschränkung wird bis Ostermontag verlängert: Die von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen inkl. der Ausgangsbeschränkung werden bis Ostermontag verlängert.

Verschärfung der Corona Bestimmungen im öffentlichen Raum: Seit Mitternacht gilt eine neue Verordnung (siehe Anhang) des Gesundheitsministeriums. Es ist nun offiziell vorgeschrieben, dass im öffentlichen Raum zwischen Personen mindestens 1m Abstand sein muss. Die Polizei wird diese Sicherheitsmaßnahmen nun mit Nachdruck kontrollieren – Verstöße werden mit bis zu 3.600 EUR hart bestraft.

Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz des Bundesheers wird in Anspruch genommen: 3.200 SoldatInnen werden die Polizei entlasten

Lehrlinge können bei gleichem Gehalt und keinen Einbußen in Kurzarbeit gehen: Die Lehre wird dadurch nicht verlängert. Lehrlinge können die Lehrabschlussprüfung wie geplant machen.

Zur Verordnung öffentlicher Raum

Weiters dürfen wir informieren:

• Entgegen kursierender Meldungen in den vergangenen Tagen: Es gibt keine Homeoffice – Pflicht! Es sind aber alle Firmen angehalten, ihren Mitarbeitern Telearbeit zu ermöglichen.
• Schutzmaßnahmen für den Einzelhandel: Gestern haben sich die Sozialpartner auf folgende Schutzmaßnahmen für MitarbeiterInnen im Einzelhandel geeinigt:
  • Einzelhandelsunternehmen haben nur noch bis 19:00 Uhr geöffnet
  • Die Mitarbeiter bekommen Handschuhe und Masken zur Verfügung gestellt.
  • Es werden Schutzvorrichtungen (Plexiglasscheiben) an den Kassen aufgestellt.
  • Am Boden wird es Markierungen geben, damit sich die Kunden nicht zu nahe kommen.
  • Schwangere werden dienstfrei gestellt.
  • Risikogruppen sollen nach Möglichkeit nicht mehr in den Kontakt mit Kunden kommen oder werden ebenso freigestellt.
• Wir holen die Helden des Alltags vor den Vorhang Gerade jetzt gibt es Menschen, die tagtäglich über sich hinaus wachsen, das System erhalten und unser aller Leben einfach besser machen. Und diese Personen möchten wir vor den Vorhang holen! Wem möchtest du für seine oder ihre außerordentlichen Leistungen danken? Wer ist momentan kaum aus unser aller Leben wegzudenken? Nominiere diese Person, indem du uns kurz ein paar Zeilen zu seiner/ihrer Geschichte sowie ein Foto dieser Person schickst. Ganz einfach per Mail an landespartei@oevpkaernten.at  & danken wir diesen Personen gemeinsam!

———-Update 17. März 2020 ———-

Die Bundesregierung trifft alle Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich einzudämmen. Zurzeit gibt es nur drei Gründe, das Haus zu verlassen: 

• 1. um zur Arbeit zu gehen, wenn das notwendig ist (z. B. in Bereichen, die die Versorgung in unserem Land gewährleisten)
• 2. dringende notwendige Besorgungen (z. B. Lebensmittel oder der Gang zur Apotheke)
• 3. anderen Menschen helfen, die auf unsere Hilfe angewiesen sind

Wer in dringenden Fällen nach draußen möchte (Spaziergang usw.) soll das ausschließlich alleine oder mit den Personen mit denen man zusammenlebt machen und den Sicherheitsabstand von 1m zu allen anderen einhalten!

———-Update 12. März 2020 ———-

Das Ziel der Bundesregierung ist es, alles zu tun, um die Verbreitung des Coronavirus in Österreich zumindest zu verlangsamen. Gestern wurden Maßnahmen getroffen, durch die vor allem soziale Kontakte reduziert werden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Die aktuellen  Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus:

• Unternehmen sollen MitarbeiterInnen und Mitarbeitern, wenn möglich, Teleworking anbieten
• Ab 16. März: Restaurants, Bars & Café’s werden nur noch bis 15 Uhr geöffnet sein
• Ab 16. März: Geschäfte werden geschlossen bleiben, ausgenommen Lebensmittelhandel, Apotheken, Banken, Tierfutter, Drogerie, Post und Bereiche, die es zur Versorgung braucht
• Alle Schulen ab der 9. Schulstufe werden ab Montag, den 16.3., auf Distance-Learning umstellen und den Präsenzbetrieb einstellen. Für alle Kinder bis zur 8. Schulstufe (inklusive Kindergärten) wird ab Mittwoch, den 18.3., der Betrieb umgestellt, so dass jedes Kind, wenn möglich, zuhause betreut werden kann.
• Für alle, die einen dringenden Bedarf an Kinderbetreuung haben, soll das auch weiterhin in der Schule sichergestellt sein. Das gilt vor allem für Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer in den Bereichen Infrastruktur, Gesundheit, öffentlicher Verkehr, Energieversorgung, Lebensmittelversorgung, Bildung, öffentliche Sicherheit und ähnliche Sektoren.
• Wichtig ist, dass Kinder auf keinen Fall von Großeltern betreut werden und dass die Betreuung für chronisch erkrankte und behinderte Kinder im Schulsystem aufrechterhalten wird.

Alle Maßnahmen sollen vorerst bis 3. April gelten.

Auch wenn das Thema in den Medien oftmals hoch oder manchmal auch heruntergespielt wird möchte ich in erster Linie euch alle auffordern, in jedem Fall Ruhe zu bewahren. Wenn man sich innerhalb der letzten 14 Tage nicht in einem Risikogebiet befunden hat oder Kontakt mit jemandem der Symptome einer Grippe aufweißt näheren Kontakt hatte ist das Risiko einer Ansteckung überschaubar. Trotzdem sollte man, um eine weitere Ausbreitung möglichst einzudämmen die folgenden Ratschläge beherzigen.

Gesundheitsreferent StR. Christian Pober

Sollten Sie vermuten, dass sie sich mit dem Coronavirus angesteckt haben könnten wenden sie sich bitte an die Hotline unter der Nummer: 1450